Familienrecht

Pflegeeltern können nach Sorgerechtsentziehung Vorrang vor Verwandten haben

OLG Düsseldorf, 13.02.2019 Pressemitteilung Nr. 3/19   Wenn dem Wohl eines Kindes damit besser gedient ist, muss seine Unterbringung bei "Profi-Pflegeeltern" auch dann ermöglicht werden, wenn ein Verwandter bereit ist, die Vormundschaft und die

Von |2020-12-22T10:14:49+01:00Mittwoch, 13. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Pflegeeltern können nach Sorgerechtsentziehung Vorrang vor Verwandten haben

Herausgabe der Ehewohnung nach Scheidung nur bei unbilliger Härte

Nachfolgend ein Beitrag vom 12.2.2019 von Reinken, jurisPR-FamR 3/2019 Anm. 6 Leitsatz Auch wenn der dinglich berechtigte Ehegatte (hier: Eigentümer) dem anderen Ehegatten im Zuge der Trennung die Ehewohnung zunächst überlassen hat und erst

Von |2020-12-21T17:11:56+01:00Dienstag, 12. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Herausgabe der Ehewohnung nach Scheidung nur bei unbilliger Härte

Rechtliche Vaterschaft und Unterhalt nach § 1615l BGB

Nachfolgend ein Beitrag vom 12.2.2019 von Adamus, jurisPR-FamR 3/2019 Anm. 5 Leitsatz Die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen der Mutter nach § 1615l BGB setzt das Bestehen der rechtlichen Vaterschaft infolge Anerkennung oder rechtskräftiger Feststellung voraus.

Von |2020-12-21T17:12:38+01:00Dienstag, 12. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Rechtliche Vaterschaft und Unterhalt nach § 1615l BGB

Auskunftsanspruch der Eltern untereinander zu wesentlichen Vermögensangelegenheiten bei gemeinsamer elterlicher Sorge

Nachfolgend ein Beitrag vom 12.2.2019 von Götsche, jurisPR-FamR 3/2019 Anm. 3 Leitsatz Vorliegend hatte ein Elternteil bei gemeinsamer elterlicher Sorge unberechtigt alleine über das Barvermögen des gemeinsamen Sohnes durch Einrichtung eines neuen Sparkontos verfügt.

Von |2020-12-21T17:13:08+01:00Dienstag, 12. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Auskunftsanspruch der Eltern untereinander zu wesentlichen Vermögensangelegenheiten bei gemeinsamer elterlicher Sorge

Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Jena ab 01.01.2019

Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des OLG Jena sind zum 01.01.2019 geändert worden. Die Familiensenate des OLG Jena verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH. Die "Düsseldorfer

Von |2020-12-21T17:13:32+01:00Montag, 11. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Jena ab 01.01.2019

Anspruch auf unbefristeten Titel über Kindesunterhalt

Nachfolgend ein Beitrag vom 29.1.2019 von Viefhues, jurisPR-FamR 2/2019 Anm. 4 Leitsatz Ein minderjähriges Kind hat einen Anspruch auf die Errichtung eines unbefristeten Titels über zu zahlenden Kindesunterhalt, also eines Titels, der nicht auf

Von |2020-12-21T17:13:52+01:00Dienstag, 29. Januar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch auf unbefristeten Titel über Kindesunterhalt

Genehmigungspflicht des Beitritts eines Minderjährigen zu einer vermögensverwaltenden Familien-KG?

Nachfolgend ein Beitrag vom 29.1.2019 von Kunkel/Kunkel, jurisPR-HaGesR 1/2019 Anm. 4 Orientierungssatz Der Beitritt eines Minderjährigen in eine Vermögensverwaltungs-KG unterliegt nur dann der familiengerichtlichen Genehmigung nach § 1822 Nr. 3 Alt. 2 BGB, wenn

Von |2020-12-23T11:05:39+01:00Dienstag, 29. Januar 2019|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Genehmigungspflicht des Beitritts eines Minderjährigen zu einer vermögensverwaltenden Familien-KG?

Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.1.2019 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2019 Anm. 6 Leitsätze 1. Mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle (§ 242 BGB) sollen ehebedingte Nachteile ausgeglichen werden; sind solche Nachteile

Von |2020-12-21T17:14:43+01:00Dienstag, 15. Januar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle

Erfolgsaussicht im Umgangsrechtsstreit und Gefährdung des Kindeswohls durch erzwungene Umgangskontakte

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.12.2018 von Viefhues, jurisPR-FamR 25/2018 Anm. 1 Leitsatz Solange keine konkrete gerichtliche Regelung bzw. ein gerichtlich gebilligter Vergleich hinsichtlich des Umgangsrechts vorliegt, ergibt sich die Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung im Rahmen

Von |2020-12-21T17:16:45+01:00Dienstag, 18. Dezember 2018|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Erfolgsaussicht im Umgangsrechtsstreit und Gefährdung des Kindeswohls durch erzwungene Umgangskontakte

Frei gewählte Adelsnamen müssen in Deutschland nicht anerkannt werden

Der BGH hat entschieden, dass der von einer deutsch-britischen Doppelstaatlerin durch eine private Namensänderungserklärung nach englischem Recht ("deed poll") einseitig bestimmte Familienname auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH zur unionsrechtlichen Personenfreizügigkeit nicht als

Von |2020-12-21T17:18:13+01:00Montag, 17. Dezember 2018|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Frei gewählte Adelsnamen müssen in Deutschland nicht anerkannt werden
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