Aktuelles

BGH, “Dukummsthiernichrein!”

BGH, Pressemitteilung vom 02.12.2020 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Werkverträge zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über eine Klage auf Zahlung einer Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), weil dem Kläger nach seiner

Von |2020-12-03T10:07:58+01:00Mittwoch, 2. Dezember 2020|Kategorien: XY-Verschiedenes|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH, “Dukummsthiernichrein!”

BGH: Verurteilung wegen Überfällen auf Tankstellen und anderer Geschäfte rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 01.12.2020 Beschluss vom 16. November 2020 – 6 StR 332/20 Der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Revision des Angeklagten gegen seine Verurteilung durch das Landgericht Hannover wegen mehrfachen (schweren)

Von |2020-12-01T10:36:49+01:00Dienstag, 1. Dezember 2020|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH: Verurteilung wegen Überfällen auf Tankstellen und anderer Geschäfte rechtskräftig

Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

BGH, Pressemitteilung vom 27.11.2020 Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die Pferdehaltung in einem Offenstall zu unterlassen, den

Von |2020-11-27T09:58:21+01:00Freitag, 27. November 2020|Kategorien: Bau- und Immobilienrecht, Pferderecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

Vorwurf der Untreue gegen Verantwortliche der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin muss neu geprüft werden

BGH, Pressemitteilung vom 24.11.2020 Urteil vom 24. November 2020 – 5 StR 553/19 Das Landgericht Berlin hat drei ehemalige hauptamtliche Vorstandsmitglieder der kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KVB) sowie deren ehemaligen Vorsitzenden der Vertreterversammlung vom Vorwurf

Von |2020-11-24T15:29:37+01:00Dienstag, 24. November 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für Vorwurf der Untreue gegen Verantwortliche der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin muss neu geprüft werden

BGH: Fehlende Klagebefugnis von Abmahnverein für Musterfeststellungsklage

BGH, Pressemitteilung vom 17.11.2020 Urteil vom 17. November 2020 - XI ZR 171/19 Der u.a. für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die von dem Musterkläger, einem Verbraucherschutzverein,

Von |2020-11-17T14:54:08+01:00Dienstag, 17. November 2020|Kategorien: Allgemein|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH: Fehlende Klagebefugnis von Abmahnverein für Musterfeststellungsklage

BGH, Urteil im Marburger “Frühchen-Prozess” rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 12.11.2020 Beschluss vom 4. November 2020 - 2 StR 130/20 Das Landgericht Marburg hat die Angeklagte wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung u.a. in

Von |2020-11-12T10:24:16+01:00Donnerstag, 12. November 2020|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH, Urteil im Marburger “Frühchen-Prozess” rechtskräftig

Verurteilung eines Pfarrers wegen versuchter sexueller Nötigung in zwei Fällen rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 02.10.2020 Beschluss vom 8. September 2020 – 4 StR 44/20 Das Landgericht Stendal hat den Angeklagten wegen versuchter sexueller Nötigung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Nach

Von |2020-10-10T14:14:13+02:00Freitag, 2. Oktober 2020|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für Verurteilung eines Pfarrers wegen versuchter sexueller Nötigung in zwei Fällen rechtskräftig

Unterschlagung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

BGH, Pressemitteilung vom 18.09.2020 Urteil vom 18. September 2020 – V ZR 8/19 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat hat entschieden, dass ein Fahrzeug, das

Von |2020-10-10T14:13:32+02:00Freitag, 18. September 2020|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Kanzlei-News, Strafrecht / Strafvollstreckung, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Unterschlagung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

Raubüberfälle auf Geldtransporter in Nordrhein-Westfalen:  BGH bestätigt Urteil des Landgerichts Hagen in weiten Teilen

BGH, Pressemitteilung vom 10.09.2020 Beschluss vom 12. August 2020 – 4 StR 588/19 Das Landgericht Hagen hatte fünf Angeklagte unter anderem wegen besonders schweren Raubes in mehreren Fällen und einen Angeklagten wegen Beihilfe zum

Von |2020-10-10T14:15:28+02:00Donnerstag, 10. September 2020|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für Raubüberfälle auf Geldtransporter in Nordrhein-Westfalen:  BGH bestätigt Urteil des Landgerichts Hagen in weiten Teilen

Verhandlungstermin am 2. Oktober 2020 um 9.00 Uhr in  Sachen Pferdehaltung im Offenstall

BGH, Pressemitteilung vom 07.09.2020 Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über ein Verfahren, in dem sich Grundstücksnachbarn über die Unterlassung der Pferdehaltung in einem Offenstall streiten. Sachverhalt: Die

Von |2020-10-10T14:17:36+02:00Montag, 7. September 2020|Kategorien: Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Verhandlungstermin am 2. Oktober 2020 um 9.00 Uhr in  Sachen Pferdehaltung im Offenstall
Diese Website verwendet Cookies – nähere Informationen dazu und zu Ihren Rechten als Benutzer finden Sie in unserer Datenschutzerklärung am Ende der Seite. Klicken Sie auf „Ich stimme zu“, um Cookies zu akzeptieren und direkt unsere Website besuchen zu können. Ich stimme zu