Arzt- und Medizinrecht

Zu teurer Lasereinsatz bei Grauer-Star-OP nicht versichert

OLG Düsseldorf, 03.09.2020 Pressemitteilung Nr. 31/2020   Kommt bei bestimmten Augenoperationen ein spezieller Laser zum Einsatz, muss ein privater Krankenversicherer unter Umständen nicht für die höheren Kosten aufkommen, die Operateure dafür verlangen. Dies hat

Von |2020-09-04T17:07:06+02:00Donnerstag, 3. September 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Zu teurer Lasereinsatz bei Grauer-Star-OP nicht versichert

BGH, Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit  dem Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums  in Hamburg weitgehend rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 19.08.2020 Urteil vom 19. August 2019 – 5 StR 558/19 Das Landgericht Hamburg hat die Angeklagten (einen Apotheker und zwei Ärzte) wegen mehrfachen – teils banden- und gewerbsmäßig begangenen – Betrugs

Von |2020-10-10T14:25:42+02:00Mittwoch, 19. August 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH, Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit  dem Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums  in Hamburg weitgehend rechtskräftig

BGH, Urteil im sogenannten “Apotheker”-Verfahren wegen Verstoßes u.a. gegen das Arzneimittelgesetz rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 07.07.2020 Beschluss vom 10. Juni 2020 – 4 StR 503/19 Das Landgericht Essen hat den Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und Betrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Jahren verurteilt sowie

Von |2020-10-10T14:30:21+02:00Dienstag, 7. Juli 2020|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH, Urteil im sogenannten “Apotheker”-Verfahren wegen Verstoßes u.a. gegen das Arzneimittelgesetz rechtskräftig

Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung

BGH, Pressemitteilung vom 22.08.2019 Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhältnisse zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Schutzpflichten eines Wohnheims für Menschen mit einer

Von |2019-08-22T15:11:48+02:00Donnerstag, 22. August 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung

Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf  vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker

BGH, Pressemitteilung vom 04.06.2019 Urteil vom 4. Juni 2019 - X ZB 2/19 Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um einen monoklonalen

Von |2019-08-22T12:38:39+02:00Dienstag, 4. Juni 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf  vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker

Antrag auf vorläufige Benutzungsgestattung für cholesterinsenkendes Medikament

BGH, Pressemitteilung vom 27.05.2019 Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um einen monoklonalen Antikörper, der gegen das Proprotein Convertase-Subtilisin-Kexin Typ 9 (PCSK9)

Von |2019-08-22T12:37:48+02:00Montag, 27. Mai 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Antrag auf vorläufige Benutzungsgestattung für cholesterinsenkendes Medikament

Gemeinsame Hauptverhandlung am 3. Juli 2019 gegen Ärzte wegen Unterstützung bei Selbsttötungen

BGH, Pressemitteilung vom 09.05.2019 Das Landgericht Hamburg und das Landgericht Berlin haben jeweils einen angeklagten Arzt von dem Vorwurf freigesprochen, sich durch Unterstützung von Selbsttötungen sowie das Unterlassen von Maßnahmen zur Rettung der bewusstlosen

Von |2019-08-22T16:39:54+02:00Donnerstag, 9. Mai 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Gemeinsame Hauptverhandlung am 3. Juli 2019 gegen Ärzte wegen Unterstützung bei Selbsttötungen

Krank auf Reisen in der EU: Erste Patienten können digitales Rezept in anderem EU-Staat einlösen

Zum ersten Mal in der Geschichte der EU können Patienten digitale Rezepte aus ihrem Heimatland in einem anderen EU-Staat einlösen. Finnische Patienten erhalten ab dem 21.01.2019 in Apotheken in Estland Arzneimittel, die ihnen ihr

Von |2019-08-22T15:48:46+02:00Montag, 21. Januar 2019|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Reiserecht|Kommentare deaktiviert für Krank auf Reisen in der EU: Erste Patienten können digitales Rezept in anderem EU-Staat einlösen

Verkehrskontrolle auf Privatparkplatz nach Fahrt unter Alkoholeinfluss rechtmäßig

Das AG München hat entschieden, dass eine Verkehrskontrolle, die erst nach Erreichen des privaten Parkplatzes durchgeführt wurde, nicht die Ahndung der vorangegangenen Fahrt unter Alkoholeinfluss hindert. Am 07.01.2018 um 01.55 Uhr steuerte ein 27

Von |2019-08-23T09:59:45+02:00Montag, 10. Dezember 2018|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Verkehrskontrolle auf Privatparkplatz nach Fahrt unter Alkoholeinfluss rechtmäßig
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