Verurteilung wegen Kreditbetrugs, unrichtiger Darstellung und Untreue im Fall der Beluga-Unternehmensgruppe rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 18.12.2019 Beschluss vom 14. November 2019 – 5 StR 76/19 Das Landgericht Bremen hat den Gründer und ehemaligen geschäftsführenden Gesellschafter der Beluga Shipping GmbH wegen Kreditbetrugs in 18 Fällen, unrichtiger Darstellung

Von |2020-09-04T17:10:17+02:00Mittwoch, 18. Dezember 2019|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Verurteilung wegen Kreditbetrugs, unrichtiger Darstellung und Untreue im Fall der Beluga-Unternehmensgruppe rechtskräftig

Hauptverhandlung in Sachen Freispruch ehemaliger Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank AG vom Vorwurf des versuchten Prozessbetruges am 22. Oktober 2019

BGH, Pressemitteilung vom 08.10.2019 Wichtiger Hinweis: Der Termin findet in der Außenstelle des Bundesgerichtshofs statt – Rintheimer Querallee 11, Sitzungssaal E 004, Karlsruhe Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, in einem Zivilprozess gegen einen

Von |2020-12-18T15:43:08+01:00Dienstag, 8. Oktober 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Tags: |Kommentare deaktiviert für Hauptverhandlung in Sachen Freispruch ehemaliger Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank AG vom Vorwurf des versuchten Prozessbetruges am 22. Oktober 2019

BGH, Verhandlungstermin wegen Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei Darlehensablösung am 10. September 2019

BGH, Pressemitteilung vom 05.08.2019 Sachverhalt: Der Kläger, ein eingetragener Verein, nimmt nach seiner Satzung Verbraucherinteressen wahr. Er begehrt von der beklagten Sparkasse, es zu unterlassen, in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis folgende Klausel gegenüber Verbrauchern

Von |2019-08-22T12:01:05+02:00Montag, 5. August 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin wegen Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei Darlehensablösung am 10. September 2019

Bundesgerichtshof entscheidet über Kündigung von Sparverträgen „S-Prämiensparen flexibel“

BGH, Pressemitteilung vom 14.05.2019 Urteil vom 14. Mai 2019 - XI ZR 345/18 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat hat entschieden, dass ein Kreditinstitut einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe

Von |2020-12-18T15:55:26+01:00Dienstag, 14. Mai 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof entscheidet über Kündigung von Sparverträgen „S-Prämiensparen flexibel“

Verhandlungstermin wegen Entgelten für Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter am 14. Mai 2019

BGH, Pressemitteilung vom 25.04.2019 Sachverhalt: Der Kläger, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V., begehrt von der beklagten Sparkasse, es zu unterlassen, in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis für Bareinzahlungen und Barabhebungen am Bankschalter ein

Von |2019-08-22T16:43:35+02:00Donnerstag, 25. April 2019|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Verhandlungstermin wegen Entgelten für Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter am 14. Mai 2019
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