Allgemein

BGH, Verhandlungstermin am 16. Juni 2020 in Sachen Auslistungsbegehren gegen Google

BGH, Pressemitteilung vom 10.06.2020 Verfahren VI ZR 405/18: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz zuvor meldete

Von |2020-08-21T10:31:42+02:00Mittwoch, 10. Juni 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 16. Juni 2020 in Sachen Auslistungsbegehren gegen Google

BGH, Schadensersatzklage im sogenannten “Dieselfall” gegen die VW AG überwiegend erfolgreich

BGH, Pressemitteilung vom 25.05.2020 Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat heute entschieden, dass dem Käufer eines mit einer

Von |2020-08-21T10:35:52+02:00Montag, 25. Mai 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für BGH, Schadensersatzklage im sogenannten “Dieselfall” gegen die VW AG überwiegend erfolgreich

BGH, Urteil gegen ehemaligen “Mister-Germany” wegen versuchten Mordes rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 18.05.2020 Beschluss vom 7. Mai 2020 – 4 StR 633/19 Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Halle verworfen, das ihn wegen versuchten

Von |2020-10-10T14:23:45+02:00Montag, 18. Mai 2020|Kategorien: Allgemein, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH, Urteil gegen ehemaligen “Mister-Germany” wegen versuchten Mordes rechtskräftig

BGH, Urteil des Landgerichts Wiesbaden im Fall “Susanna” rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 12.05.2020 Beschluss vom 28. April 2020 – 2 StR 25/20 Das Landgericht Wiesbaden hat den zur Tatzeit 21 Jahre alten Angeklagten, einen irakischen Asylbewerber, wegen Mordes, Vergewaltigung und wegen weiterer schwerer

Von |2020-10-10T14:23:45+02:00Dienstag, 12. Mai 2020|Kategorien: Allgemein, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH, Urteil des Landgerichts Wiesbaden im Fall “Susanna” rechtskräftig

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Totschlags beim Chemnitzer Stadtfest

BGH, Pressemitteilung vom 08.05.2020 Beschluss vom 14. April 2020 - 5 StR 14/20 Das Landgericht Chemnitz hat den Angeklagten wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt.

Von |2020-08-25T15:04:07+02:00Freitag, 8. Mai 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Totschlags beim Chemnitzer Stadtfest

“Pausenbrot-Prozess” – Urteil des Landgerichts Bielefeld wegen Mordes u.a. rechtskräftig

BGH, Pressemitteilung vom 30.04.2020 Beschluss vom 22. April 2020 – 4 StR 492/19 Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld verworfen. Dieses hatte ihn wegen

Von |2020-08-25T15:08:08+02:00Donnerstag, 30. April 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für “Pausenbrot-Prozess” – Urteil des Landgerichts Bielefeld wegen Mordes u.a. rechtskräftig

Die “DWD WarnWetter-App” darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

BGH, Pressemitteilung vom 12.03.2020 Urteil vom 12. März 2020 - I ZR 126/18 - Warnwetter-App Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) eine

Von |2020-09-04T15:25:33+02:00Donnerstag, 12. März 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für Die “DWD WarnWetter-App” darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

Leitlinien zur “Düsseldorfer Tabelle”

OLG Düsseldorf, 28.02.2020 Pressemitteilung Nr. 13/2020 In Ergänzung zu der "Düsseldorfer Tabelle" (vgl. Pressemitteilung vom 16.12.2019) haben die Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf neue Leitlinien zur Anwendung der Tabelle herausgegeben. Sie ersetzen damit die frühere Fassung

Von |2020-09-04T17:20:53+02:00Freitag, 28. Februar 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für Leitlinien zur “Düsseldorfer Tabelle”

Vorwurf der Untreue gegen den früheren Oberbürgermeister der Stadt Homburg muss neu geprüft werden

BGH, Pressemitteilung vom 29.01.2020 Beschluss vom 8. Januar 2020 – 5 StR 366/19 Das Landgericht Saarbrücken hat den Angeklagten, den früheren Oberbürgermeister der Stadt Homburg, wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und

Von |2020-08-06T14:53:51+02:00Mittwoch, 29. Januar 2020|Kategorien: Allgemein|Kommentare deaktiviert für Vorwurf der Untreue gegen den früheren Oberbürgermeister der Stadt Homburg muss neu geprüft werden
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