Versicherungsrecht

Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung

BGH, Pressemitteilung vom 16.12.2020 Urteile vom 16. Dezember 2020 – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Begründung einer Prämienanpassung

Von |2020-12-19T13:21:15+01:00Mittwoch, 16. Dezember 2020|Kategorien: Versicherungsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung

Unterschlagung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

BGH, Pressemitteilung vom 18.09.2020 Urteil vom 18. September 2020 – V ZR 8/19 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat hat entschieden, dass ein Fahrzeug, das

Von |2020-12-14T11:08:41+01:00Freitag, 18. September 2020|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Kaufrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung, Versicherungsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Unterschlagung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

“Vertrauensschaden”: Verlust durch Franken-Spekulationsgeschäfte nicht versichert

OLG Düsseldorf, 28.08.2020 Pressemitteilung Nr. 29/2020   Verluste, die durch Spekulationsgeschäfte mit Schweizer Franken entstanden sind, sind nicht zwingend durch eine "Vertrauensschadenversicherung" abgedeckt. Deshalb hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter dem Vorsitz

Von |2020-12-22T15:22:47+01:00Freitag, 28. August 2020|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Versicherungsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für “Vertrauensschaden”: Verlust durch Franken-Spekulationsgeschäfte nicht versichert

BGH, Verhandlungstermin am 19. Juni 2020 in Sachen Entwendung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

BGH, Pressemitteilung vom 10.06.2020 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat verhandelt über ein Verfahren, in dem es um den gutgläubigen Erwerb eines Kraftfahrzeuges geht, das

Von |2020-12-22T15:32:37+01:00Mittwoch, 10. Juni 2020|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Kaufrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung, Versicherungsrecht|Tags: , , |Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 19. Juni 2020 in Sachen Entwendung eines Autos während Probefahrt durch vermeintlichen Kaufinteressenten

BGH, Verhandlungstermin am 16. Januar 2020 in Sachen Fahrradunfall auf einem mit Stacheldraht gesperrten Feldweg

BGH, Pressemitteilungvom 19.12.2019 Der unter anderem für das Amtshaftungsrecht zuständige III. Zivilsenat wird über einen Rechtsstreit verhandeln, dem ein Fahrradunfall mit äußerst schwerwiegenden Folgen auf einem mit Stacheldraht gesperrten Feldweg zugrunde liegt. Der Geschädigte,

Von |2020-12-22T15:46:04+01:00Donnerstag, 19. Dezember 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 16. Januar 2020 in Sachen Fahrradunfall auf einem mit Stacheldraht gesperrten Feldweg

BGH, Verhandlungstermin am 14. Januar 2020 in Sachen Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

BGH, Pressemitteilung vom 19.12.2019 Der Kläger macht gegen das beklagte Reiseunternehmen Ansprüche u.a. auf Rückzahlung des Reisepreises, Schadensersatz sowie Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls geltend, der sich im Rahmen einer bei der Beklagten gebuchten Pauschalreise

Von |2020-12-22T15:42:42+01:00Donnerstag, 19. Dezember 2019|Kategorien: Reiserecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 14. Januar 2020 in Sachen Verkehrssicherungspflichten im Hoteleingangsbereich

“Goldfinger”: Hi-End-Schallplattenspieler mit Lesebrille beschädigt?

OLG Düsseldorf, 20.11.2019 Pressemitteilung Nr. 35/2019 Mit seiner Lesebrille soll ein Mann aus Düsseldorf die Hi-End-Stereoanlage seines Bekannten in Essen beschädigt haben: Als er das goldene Tonabnehmersystem des Typs "Goldfinger" bewunderte, soll ihm die

Von |2020-12-23T10:06:44+01:00Mittwoch, 20. November 2019|Kategorien: Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für “Goldfinger”: Hi-End-Schallplattenspieler mit Lesebrille beschädigt?

Bierglaswurf mit schweren Folgen: Berufungsrücknahme

OLG Düsseldorf, 14.11.2019 Pressemitteilung Nr. 31/2019 Der Streit um einen folgenschweren Bierglaswurf (vgl. Pressemitteilung vom 9. Oktober 2019) ist beendet: Unter dem Eindruck der Ausführungen des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Michael Kneist in der mündlichen

Von |2020-12-23T10:08:00+01:00Donnerstag, 14. November 2019|Kategorien: Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Bierglaswurf mit schweren Folgen: Berufungsrücknahme

Bierglaswurf mit schweren Folgen: Kein Fall für die Haftpflichtversicherung?

OLG Düsseldorf, 09.10.2019 Pressemitteilung Nr. 29/2019 In der Nacht zum 1. Mai 2011 stritten sich mehrere junge Männer vor einem Lokal in Mönchengladbach. Der damals noch jugendliche Kläger Georg S. warf dabei ein leeres

Von |2020-12-23T10:08:36+01:00Mittwoch, 9. Oktober 2019|Kategorien: Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Bierglaswurf mit schweren Folgen: Kein Fall für die Haftpflichtversicherung?

Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung

BGH, Pressemitteilung vom 22.08.2019 Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhältnisse zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Schutzpflichten eines Wohnheims für Menschen mit einer

Von |2020-12-14T22:25:41+01:00Donnerstag, 22. August 2019|Kategorien: Versicherungsrecht, Arzt- und Medizinrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung
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