BGH, Verhandlungstermin am 16. Juni 2020 in Sachen Auslistungsbegehren gegen Google

BGH, Pressemitteilung vom 10.06.2020 Verfahren VI ZR 405/18: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz zuvor meldete

Von |2020-12-22T15:33:16+01:00Mittwoch, 10. Juni 2020|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 16. Juni 2020 in Sachen Auslistungsbegehren gegen Google

Die „DWD WarnWetter-App“ darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

BGH, Pressemitteilung vom 12.03.2020 Urteil vom 12. März 2020 - I ZR 126/18 - Warnwetter-App Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) eine

Von |2020-12-22T15:38:01+01:00Donnerstag, 12. März 2020|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Die „DWD WarnWetter-App“ darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen  auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

BGH, Pressemitteilung vom 14.01.2020 Urteil vom 14. Januar 2020 - VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, Feststellung und Schadensersatz in Anspruch. Die

Von |2020-12-22T15:43:28+01:00Dienstag, 14. Januar 2020|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Wirtschaftsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen  auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de)

Facebook kann Deutsch: Zustellungen in deutscher Sprache auch in Irland möglich

OLG Düsseldorf, 07.01.2020 Pressemitteilung 03/2020 Facebook kann in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit einem deutschen Nutzer nicht auf einer Übersetzung deutschsprachiger Schriftstücke in das Englische bestehen. Das hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter

Von |2020-12-22T15:47:59+01:00Dienstag, 7. Januar 2020|Kategorien: IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Facebook kann Deutsch: Zustellungen in deutscher Sprache auch in Irland möglich
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