Autorecht / Verkehrsrecht

Nachhaftung gemäß § 117 VVG für sog. Kurzkennzeichen

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.2.2019 von Wenker, jurisPR-VerkR 3/2019 Anm. 2 Leitsatz Auch bei sog. „Kurzkennzeichen" ist der Versicherer gegenüber Dritten ebenfalls der Nachhaftung nach § 117 VVG unterworfen. A. Problemstellung Die Beklagte hatte

Von |2020-12-14T12:34:55+01:00Mittwoch, 6. Februar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Nachhaftung gemäß § 117 VVG für sog. Kurzkennzeichen

Nachweis eines abgesprochenen Unfallereignisses

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.2.2019 von Nugel, jurisPR-VerkR 3/2019 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung (1) Für den Nachweis der Herbeiführung eines Verkehrsunfalls mit der Einwilligung des Anspruchsstellers genügt ein für das praktische Leben brauchbarer

Von |2020-12-14T14:39:45+01:00Mittwoch, 6. Februar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Nachweis eines abgesprochenen Unfallereignisses

Nur echte Ersatzteile genießen den Schutz der Reparaturklausel im Designrecht („Kraftfahrzeugfelgen II“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.1.2019 von Vohwinkel, jurisPR-WettbR 1/2019 Anm. 1 Leitsätze 1. Die Schutzschranke gemäß Art. 110 Abs. 1 GGV ist grundsätzlich auf Felgen von Kraftfahrzeugen anwendbar, die farblich und in der Größe

Von |2020-12-21T17:31:48+01:00Donnerstag, 24. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Nur echte Ersatzteile genießen den Schutz der Reparaturklausel im Designrecht („Kraftfahrzeugfelgen II“)

Mitteilung von Tatsachen bei vorsätzlichem Geschwindigkeitsverstoß

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.1.2019 von Krenberger, jurisPR-VerkR 2/2019 Anm. 2 Leitsätze 1. Bei der Annahme eines vorsätzlichen Geschwindigkeitsverstoßes bedarf es Feststellungen dazu, dass ein Verkehrsteilnehmer ein die zulässige Höchstgeschwindigkeit beschränkendes Verkehrsschild (Zeichen 274)

Von |2020-12-21T17:32:34+01:00Mittwoch, 23. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Mitteilung von Tatsachen bei vorsätzlichem Geschwindigkeitsverstoß

Fortwirkung eines offensichtlichen Verstoßes gegen Wohnsitzerfordernis auch in umgetauschtem EU-Führerschein

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.1.2019 von Zwerger, jurisPR-VerkR 2/2019 Anm. 6 Leitsätze 1. Hat ein Mitgliedstaat einen EU-Führerschein unter offensichtlichem Verstoß gegen die Voraussetzung eines ordentlichen Wohnsitzes ausgestellt und tauscht ein anderer Mitgliedstaat diesen

Von |2020-12-21T17:33:16+01:00Mittwoch, 23. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Fortwirkung eines offensichtlichen Verstoßes gegen Wohnsitzerfordernis auch in umgetauschtem EU-Führerschein

Fahrverbot bei Berufskraftfahrer

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.1.2019 von Häcker, jurisPR-VerkR 2/2019 Anm. 3 Orientierungssatz Zu den Anforderungen an die Darstellung einer zum Absehen vom Fahrverbot Anlass gebenden außergewöhnlichen Härte (hier: Krankentransportfahrer) A. Problemstellung Das KG hat

Von |2020-12-21T17:33:58+01:00Mittwoch, 23. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Fahrverbot bei Berufskraftfahrer

Keine Frauenparkplätze auf öffentlichen Verkehrsflächen?

Das VG München hatte sich mit den Fragen zu befassen, ob ausgewiesene Frauenparkplätze auf öffentlichen Verkehrsflächen zulässig sind, eine Ungleichbehandlung von Mann und Frau darstellen und ob die Beschilderung Frauen diskriminiert. Der Kläger wandte

Von |2020-12-21T17:34:33+01:00Mittwoch, 23. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Frauenparkplätze auf öffentlichen Verkehrsflächen?

Deutscher Anwaltverein gegen Verhängung von Dieselfahrverboten

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat im Vorfeld des 57. Deutschen Verkehrsgerichtstages vom 23. bis 25.01.2019 in Goslar zu verschiedenen Themen Stellung genommen, unter anderem werden die Punktereform im Verkehrsrecht sowie die Dieselfahrverbote stark kritisiert.

Von |2020-12-22T09:43:04+01:00Dienstag, 22. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Deutscher Anwaltverein gegen Verhängung von Dieselfahrverboten

Vorsteuerabzug bei Ratenkauf („Volkswagen Financial Services“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.1.2019 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 3/2019 Anm. 5 Tenor Art. 168 und Art. 173 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem

Von |2020-12-22T09:45:58+01:00Montag, 21. Januar 2019|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Vorsteuerabzug bei Ratenkauf („Volkswagen Financial Services“)
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