BGH, Pressemitteilung vom 09.05.2019 Das Landgericht Hamburg und das Landgericht Berlin haben jeweils einen angeklagten Arzt von dem Vorwurf freigesprochen, sich durch Unterstützung von Selbsttötungen sowie das Unterlassen von Maßnahmen zur Rettung der bewusstlosen
OLG Düsseldorf, 04.04.2019 Pressemitteilung Nr. 6/2019 Darüber verhandelt der Versicherungssenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in öffentlicher Sitzung am 9. April 2019 um 10.30 Uhr im Saal A 114, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf. Der Kläger,
Nachfolgend ein Beitrag vom 28.2.2019 von Wesser, jurisPR-MedizinR 2/2019 Anm. 2 Leitsätze 1. Den Art. 86 und 89 der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel ist nicht zu entnehmen, dass allein die
Nachfolgend ein Beitrag vom 28.2.2019 von Oldenburger, jurisPR-MedizinR 2/2019 Anm. 1 Orientierungssatz zur Anmerkung Subjektiv erforderliche Leistungen zur Krankheitsbehandlung begründen, solange sie nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung liegen, für Versicherte bei
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.2.2019 von Jachmann-Michel, jurisPR-SteuerR 6/2019 Anm. 5 Leitsätze 1. Die tarifbegünstigte Veräußerung einer freiberuflichen Einzelpraxis (§ 18 Abs. 3 i.V.m. § 34 EStG) setzt voraus, dass der Steuerpflichtige die wesentlichen
Nachfolgend ein Beitrag vom 31.1.2019 von Kerber, jurisPR-MedizinR 1/2019 Anm. 1 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die Anordnung eines vorläufigen Berufsverbots nach § 132a StPO hat unmittelbar zur Folge, dass die verbotene berufliche Tätigkeit ab
Der BGH hat entschieden, dass Ärzte grundsätzlich haften, wenn sie Organspender vor einer Lebendspende nicht ausreichend über die Risiken aufgeklärt haben. Ärzte könnten sich nicht mehr mit dem Argument verteidigen, der Organspender hätte auch
Zum ersten Mal in der Geschichte der EU können Patienten digitale Rezepte aus ihrem Heimatland in einem anderen EU-Staat einlösen. Finnische Patienten erhalten ab dem 21.01.2019 in Apotheken in Estland Arzneimittel, die ihnen ihr
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass Ärzte aufgrund einer fehlerhaften Schwangerschaftsbetreuung auch Zwischenfinanzierungskosten für einen behindertengerechten Neubau übernehmen müssen. Die Kläger sind die Eltern einer Tochter, die aufgrund einer Trisomie 18 mit schweren körperlichen
Nachfolgend ein Beitrag vom 27.9.2018 von Hampe, jurisPR-MedizinR 8/2018 Anm. 3 Orientierungssätze 1. Einem Vertragsarzt ist nach § 95 Abs. 6 Satz 1 SGB V die Zulassung u.a. dann zu entziehen, wenn er seine
